Was ist ein Disclaimer?

Das Wort Disclaimer leitet sich vom englischen Wort „disclaim“ ab, was „zu bestreiten“ bedeutet. In Deutschland ist er auch als Haftungsausschluss oder Haftungsklausel bekannt.

Der Begriff beschreibt eine wichtige Bestimmung des Internetrechts. Da der Websitebetreiber an die Inhalte gebunden ist, die er auf seiner Website veröffentlicht, wurde der Haftungsausschluss verfasst, um seine gesetzliche Haftung für den Betrieb der Website einzuschränken. Es besagt, dass der Eigentümer nicht dafür verantwortlich sein kann, wie andere seine Website nutzen. Dies gilt auch für Schäden, die aufgrund eigener Inhalte oder verlinkter Seiten entstehen.

Arten von Disclaimern

Es hängt vom Unternehmen und der Art der Haftung ab, die der Eigentümer vermeiden möchte. Hier sind einige gängige Arten von Haftungsausschlüssen:

Haftungsausschluss für Testimonials: Der derartige Disclaimer besagt, dass die in einem Testimonial geteilten Erfahrungen oder Ergebnisse nicht garantiert sind. Eine Haftungsklausel schützt den Online-Shop vor unzufriedenen Kunden, die glauben, dass ihnen bestimmte Ergebnisse versprochen wurden.
Affiliate Disclaimer: Er lässt jeden Nutzer wissen, dass der Inhaber Webseiten von Partnerunternehmen verlinkt und an diesen Verkäufen eine Provision verdienen kann.
Trademark Disclaimer: Diese Art des Haftungsauschlusses distanziert den Seiteninhaber von anderen Markennamen auf seiner Website und gibt an, dass er nicht mit ihnen verbunden ist.
Copyright Disclaimer: Er besagt, dass bestimmte Elemente eines Unternehmens, einer Website oder anderer Medien durch das Urheberrecht geschützt sind. Dazu können Fotos, Texte oder Videos gehören. Er kann auch darlegen, wie andere diese Materialien verwenden können.
Legal Disclaimer: Dieser Disclaimer besagt, dass der Inhalt und die enthaltenen Informationen der Website nur für allgemeine Zwecke bestimmt sind. Daher kann der Eigentümer der Website nicht haftbar gemacht werden, wenn jemand aufgrund seiner eigenen oder externen Inhalte Schaden erleidet.

Wo platziert man den Haftungsausschluss?

In den meisten Fällen hängt die Platzierung von den Vorlieben und der Art der Website ab. In den meisten Fällen wird er jedoch an den folgenden Stellen platziert:

Innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder anderer rechtlicher Vereinbarungen
Auf einer separaten Seite für den Haftungsausschluss
In der Nähe spezifischer Inhalte: Viele Inhalte im Internet sind beispielsweise mit #ad gekennzeichnet, sowohl aus Gründen der Transparenz als auch der Compliance.

Neben dem Inhalt können auch andere Elemente der Website durch eine Haftungsklausel abgedeckt werden:

Urheberrecht und Warenzeichen
Übertragung von Viren auf den Computer des Besuchers
Körperverletzung durch verkaufte Produkte

Wie unterscheiden sich AGB und Disclaimer?

Auch wenn sie in einem ähnlichen Kontext stehen, sind der Haftungsausschluss und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwei verschiedene Dinge. Die Haftungsklausel dient dazu, die Haftung des Eigentümers der Website zu verringern. Die Websites von Anwaltskanzleien enthalten beispielsweise immer einen Haftungsausschluss, der besagt, dass die im Internet bereitgestellten Informationen nur allgemeiner Natur sind und nicht als Rechtsberatung verwendet werden dürfen.

In den AGB oder Nutzungsbedingungen werden dagegen die Regeln für die Nutzung der Website dargelegt. Im Falle eines Online-Shops legen die AGB fest, was im Falle eines Verkaufs geschieht. Sie ermöglichen es dem Eigentümer der Website, die Rückgabebedingungen, die Versandfristen und alle anderen für die Transaktion wichtigen Einzelheiten zu regeln.

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